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Risiken des Unternehmens und Haftung des Managements beim Import und Vertrieb von Waren

Aktuelle Entwicklung im Urheber-, Design- und Nachahmungsschutz – nicht recherchierbare Rechte als Importfalle

  • Erhöhte Gefahr der Verletzung von Rechten Dritter durch erweiterte und nicht recherchierbare Designrechte
  • Konsequenzen aus den Entscheidungen „Geburtstagszug“ des BGH und der Entscheidung „Gartenpavillon“ sowie „Millen Fashions“ des EuGH
  • Erweiterung oder Einengung der Leistungsschutzrechte im Rahmen des § 4 Nr. 9 UWG (vermeidbare Herkunftstäuschung) durch aktuelle Entscheidungen?

BGH GRUR 2012, 1155 – Sandmalkasten
Schutz einfacher Formen (BGH WRP 2013, 1336 – Einkaufswagen)
Bestehender Ersatz- und Erweiterungsbedarf zum Originalprodukt (BGH WRP 2013, 1188-Regalsystem)

  • Besondere Gestaltungsanforderungen in der Vertragspraxis bei Verträgen mit kreativen Mitarbeitern
  • Besondere Anforderungen an die Dokumentation
  • Neue Anmeldestrategien zur Risikominimierung

 

Produkthaftung in der Unternehmenspraxis

  • Typische Haftungsszenarien bei mittelständischen Unternehmen
  • Eckpunkte des Haftungssystems / Abgrenzung zur Gewährleistung
  • Konsequenzen für die Vertragsgestaltung
  • Risikoszenarien und deren Bewältigung in der Unternehmenspraxis anhand von Case Studies

 

Haftungsrisiken des Managements

  • Grundsätze ordnungsgemäßer Unternehmensführung und daraus hergeleitete Rechtspflichten
  • Das System der Innen- und Außenhaftung des Managements
  • Verkehrspflichten bei der Organisation und der Überwachung des Unternehmens
  • Grenzen der Haftung durch Business Judgment Rule
  • Die Garantenpflichten des Compliance-Beauftragten zur Verhinderung von Pflichtverletzungen und Straftaten
  • Besondere Risiken bei unterlassenen Handlungen
  • Risiken bei der Herstellung von Produkten und Produktbeobachtungspflichten
  • Risiken einer unterkapitalisierten Gesellschaft
  • Organisationspflichten des Managements im Bereich der IT