Risiken des Unternehmens und Haftung des Managements beim Import und Vertrieb von Waren
Aktuelle Entwicklung im Urheber-, Design- und Nachahmungsschutz – nicht recherchierbare Rechte als Importfalle
- Erhöhte Gefahr der Verletzung von Rechten Dritter durch erweiterte und nicht recherchierbare Designrechte
- Konsequenzen aus den Entscheidungen „Geburtstagszug“ des BGH und der Entscheidung „Gartenpavillon“ sowie „Millen Fashions“ des EuGH
- Erweiterung oder Einengung der Leistungsschutzrechte im Rahmen des § 4 Nr. 9 UWG (vermeidbare Herkunftstäuschung) durch aktuelle Entscheidungen?
BGH GRUR 2012, 1155 – Sandmalkasten
Schutz einfacher Formen (BGH WRP 2013, 1336 – Einkaufswagen)
Bestehender Ersatz- und Erweiterungsbedarf zum Originalprodukt (BGH WRP 2013, 1188-Regalsystem)
- Besondere Gestaltungsanforderungen in der Vertragspraxis bei Verträgen mit kreativen Mitarbeitern
- Besondere Anforderungen an die Dokumentation
- Neue Anmeldestrategien zur Risikominimierung
Produkthaftung in der Unternehmenspraxis
- Typische Haftungsszenarien bei mittelständischen Unternehmen
- Eckpunkte des Haftungssystems / Abgrenzung zur Gewährleistung
- Konsequenzen für die Vertragsgestaltung
- Risikoszenarien und deren Bewältigung in der Unternehmenspraxis anhand von Case Studies
Haftungsrisiken des Managements
- Grundsätze ordnungsgemäßer Unternehmensführung und daraus hergeleitete Rechtspflichten
- Das System der Innen- und Außenhaftung des Managements
- Verkehrspflichten bei der Organisation und der Überwachung des Unternehmens
- Grenzen der Haftung durch Business Judgment Rule
- Die Garantenpflichten des Compliance-Beauftragten zur Verhinderung von Pflichtverletzungen und Straftaten
- Besondere Risiken bei unterlassenen Handlungen
- Risiken bei der Herstellung von Produkten und Produktbeobachtungspflichten
- Risiken einer unterkapitalisierten Gesellschaft
- Organisationspflichten des Managements im Bereich der IT