ueber_uns

Änderung des Elektrogesetzes

Am 15.8.2018 ist eine Änderung des Gesetzes über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten in Kraft getreten. Ziel des Elektrogesetzes ist es, Abfälle von Elektro- und Elektronikgeräten zum Schutz der Umwelt zu vermeiden bzw. durch Wiederverwendung und Recycling zu reduzieren. Der Anwendungsbereich des Gesetzes wurde jetzt in Umsetzung der europäischen WEEE-Richtlinie (Waste of Electrical and Electronic Equipment) deutlich erweitert.

Nunmehr fallen mit wenigen Ausnahmen grundsätzlich alle Elektro- und Elektronikgeräte – einschließlich Möbel und Bekleidung mit elektronischen Funktionen – unter das Elektrogesetz. Hersteller sind verpflichtet, die Geräte bei der zuständigen Behörde mit der Geräteart und Marke registrieren zu lassen, noch bevor sie in Verkehr gebracht werden. Diese Pflicht trifft auch denjenigen, der das Gerät erstmals aus einem anderen Mitgliedsstaat der EU oder aus einem Drittland im Geltungsbereich des Elektrogesetzes auf den Markt bringt. Ohne Registrierung dürfen Geräte nicht zum Verkauf angeboten werden. Verstöße gegen die Registrierungspflicht bergen das Risiko wettbewerbsrechtlicher Abmahnungen.

Aktuelle Fassung des Elektrogesetzes

 

Freie-Vogel-Straße 393
44269 Dortmund

Telefon: +49 231 286598-0
Telefax: +49 231 286598-51

E-Mail: kontakt@awpr.de
www.awpr.de

Daniel Christian Pohl, LL.M.
Rechtsanwalt
Zertifizierter
Datenschutzbeauftragter (TÜV Süd)

Dominik Rücker, LL.M.
Rechtsanwalt
Fachanwalt für IT-Recht
Zertifizierter
Datenschutzbeauftragter (TÜV Nord)