Gesellschaftsrecht

Wir bieten eine umfassende Beratung zur Planung und Umsetzung von Unternehmensstrategien. Mit unserem internationalen Team sehen wir uns in internationalen Konzernstrukturen außerdem als sprachliche und kulturelle Mittler. Im Bereich des Corporate House Keeping begleiten wir Unternehmen langfristig bei allen gesellschafsrechtlichen Fragen, die sich unter anderem im Zusammenhang mit Kapitalerhöhungen, der Gründung von Tochtergesellschaften und der Integration anderer Gesellschaften ins Unternehmen ergeben.

Rechtsanwalt Matthias Kleffner ist nicht nur Experte für M&A und Corporate Law; als Vorstand der Fritz & Mark Revisions- und Treuhandgesellschaft kennt er sich auch hervorragend mit steuerlichen Fragen und der Bilanzierung von Kapitalgesellschaften aus.

Bei Gerichtsprozessen in Deutschland kommt darüber hinaus die forensische Erfahrung von Dr. Jürgen Apel zum Tragen. Herr Apel vertritt Mandanten seit 25 Jahren erfolgreich vor Oberlandesgerichten und hat durch seine anwaltliche Tätigkeit bereits die Basis für diverse grundlegende Entscheidungen des BGH gelegt.

  • Unternehmensstrukturierung: Kapitalerhöhungen, Satzungsänderungen, Gründung von Tochtergesellschaften
  • Vorbereitung von Gesellschafterversammlungen und -beschlüssen
  • M&A: rechtliche Prüfung des zu übernehmenden Unternehmens (Due Diligence)
  • Rechtliche Prüfung von Vertragsdokumenten der Gegenseite, Unterstützung bei Vertragsverhandlungen
  • Entwicklung von Vertragsentwürfen, Strukturierung der Transaktion
  • Vertretung vor Gericht
  • Beratung der Geschäftsführung mit Blick auf verschiedene Compliance-Themen

 

21.11.2016
Betriebsrat hat keinen Anspruch auf separaten Internet- oder Telefonanschluss

Das Bundesarbeitsgericht hatte zu entscheiden, ob der Betriebsrat einen Anspruch auf Einrichtung eines vom Arbeitgeber unabhängigen Internet- und Telefonanschlusses hat. Grundsätzlich sind Arbeitgeber nach § 40 Abs. 2 BetrVG verpflichtet, dem Betriebsrat Informations- und Kommunikationstechnik im erforderlichen Umfang bereitzustellen.

Danach kann der Betriebsrat einen Telefon- und Internetanschluss sowie die Einrichtung eigener E-Mail-Adressen verlangen, sofern keine berechtigten Belange des Arbeitgebers entgegenstehen. Eine Erforderlichkeit der Anschlüsse zur Wahrnehmung konkret anstehender betriebsverfassungsrechtlicher Aufgaben muss nicht dargelegt werden. Arbeitgeber erfüllen ihre Pflicht nach Ansicht des Bundesarbeitsgerichts dadurch, dass sie dem Betriebsrat ihm Rahmen des im Betrieb bestehenden Informations- und Kommunikationssystems einen Telefonanschluss sowie einen Internetzugang und E-Mail-Verkehr über das Netzwerk, das für alle Arbeitsplätze des Unternehmens genutzt wird, vermitteln.

Das Bundesarbeitsgericht hat nun per Beschluss entschieden, dass Arbeitgeber grundsätzlich nicht dazu verpflichtet sind, dem Betriebsrat einen von seinem Netzwerk unabhängigen Internetzugang bereitzustellen sowie einen von seiner Telefonanlage unabhängigen Telefonanschluss einzurichten. Eine separate Anbindung sei nicht allein wegen der abstrakten Gefahr einer missbräuchlichen Ausnutzung der technischen Kontrollmöglichkeiten durch den Arbeitgeber erforderlich. Ohne das Vorliegen konkreter Anhaltspunkte könne nicht unterstellt werden, dass ein Arbeitgeber die technischen Überwachungsmöglichkeiten der Internetnutzung missbraucht.

BAG, 20.04.2016, 7 ABR 50/14

 

Bei weiteren Fragen zum Gesellschaftsrecht stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

 

Dominik Rücker, LL.M.
Rechtsanwalt
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ruecker(at)awpr.de
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pohl(at)awpr.de

08.07.2016
Künstliche Intelligenz, cyber physical systems und Datensicherheit als Herausforderung der nächsten drei Jahre

Nach Meinung von Topmanagern werden die kommenden drei Jahre für ihre Unternehmen entscheidender werden als die vergangenen 50 Jahre. Vom 26. bis 28. Juni 2016 fand im chinesischen Tianjin das „Summer“-World-Economic“-Forum statt. Rund 1.500 Manager diskutierten über die Zukunft der Arbeit in neue Technologien. Der rasante technische Fortschritt bietet nach Überzeugung der Manager riesige Chancen, stellt die Unternehmen auch vor große Herausforderungen. Besonders bedeutsam werden die Bereiche von künstlicher Intelligenz, virtueller Realität und automatisierter Verfahren sein. Investieren wollen die CEOs besonders in die Gewinnung und Aufbereitung von Daten sowie den Schutz gegen Angriffe von Hackern.

Wir begleiten seit vielen Jahren Unternehmen im Bereich der Entwicklung ihrer IT. Derzeit liegt ein wesentlicher Schwerpunkt auf der rechtlichen Betreuung von Projekten in den Bereichen Machine2Machine sowie von „intelligent“-vernetzten Plattformen für B2B-Anwendungen. Gerne stellen wir Ihnen unsere Ansätze aus „best practice“ vor.

 

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